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    • 专利摘要:
    Die Erfindung betrifft eine Schließeinrichtung 1 mit einem in ein Türschloss einsetzbaren Gehäuse 2, einem drehbaren Schließbart 3, einem türinnenseitigen und türaußenseitigen Betätigungselement 4, 5 und einer Kupplungseinrichtung 6 zum drehbaren Verbinden des türaußenseitigen Betätigungselements 5 mit dem Schließbart 3, welche Kupplungseinrichtung 6 zwischen einer Sperrstellung und einer Öffenstellung axial bewegbar ausgebildet ist. Zur Ermöglichung einer von der normalen Öffnung unabhängigen Notöffnung ist zumindest ein mechanischer Schließzylinder 11 vorgesehen, und zwischen dem mechanischen Schließzylinder 11 und der Kupplungseinrichtung 6 ein Koppelelement 13 angeordnet, welches bei Drehung des mechanischen Schließzylinders 11 mit einem zugehörigen Schlüssel 12 oder dgl. von einer Ausgangsstellung in eine bestimmte Endstellung eine Axialbewegung in Richtung X der Kupplungseinrichtung 6 durchführt, so dass das Antriebselement 7 der Kupplungseinrichtung 6 in die Öffenstellung bewegbar ist.
    公开号:DE102004018339A1
    申请号:DE200410018339
    申请日:2004-04-15
    公开日:2005-05-19
    发明作者:Gerald Muellan
    申请人:Müllan, Gerald；
    IPC主号:E05B47-00
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine Schließeinrichtung miteinem in ein Türschlosseinsetzbaren Gehäuse, einemdrehbaren Schließbart,einem türinnenseitigen Betätigungselementund einem türaußenseitigenBetätigungselementund einer Kupplungseinrichtung zum drehbaren Verbinden des türaußenseitigenBetätigungselementsmit dem Schließbart,welche Kupplungseinrichtung zwischen einer Sperrstellung und einer Öffenstellungaxial bewegbar ausgebildet ist.
    [0002] DiegegenständlicheSchließeinrichtungist insbesondere zum Einsatz in sog. Einsteckschlössern für Türen vorgesehen.Neben bekannten mechanischen Schließzylindern, welche mit entsprechendenSchlüsselnbetätigtwerden, kommen auch elektronische Schließsysteme zum Einsatz. Die Vorteilevon elektronischen Schließsystemenbestehen insbesondere in einer höherenSicherheit. Die bei elektronischen Systemen verwendeten Transponder, welcheper Funk einen entsprechenden Zutrittscode an die Elektronik desSchließzylinderssendet, sind wesentlich schwerer zu kopieren. Gleichzeitig ist eine Änderungder Zutrittsberechtigung wesentlich rascher durchführbar alsbei mechanischen Schließsystemen.
    [0003] Beispielsweisebeschreibt die EP 999328 A1 einen elektronischen Schließzylinder, der besonders sicherund zuverlässigist. Zu diesem Zweck existiert eine elektronisch aktivierbare Kupplungseinrichtung, mitHilfe derer meist das türaußenseitigeBetätigungselementmit dem Schließbartdrehbar verbunden werden kann. Üblicherweisewird der Transponder in einem Abstand zum Schließzylinder von einigen Zentimeternbis einigen zehn Zentimetern aktiviert, worauf eine Antriebseinrichtung,insbesondere ein Elektromagnet, anspricht und ein Antriebselement,auf welchem die Kupplungseinrichtung angeordnet ist, axial bewegtwird. Dadurch wird füreine vorgegebene Zeitspanne von wenigen Sekunden die Kupplungseinrichtungvon einer Sperrstellung, in der das türaußenseitige Betätigungselementnicht mit dem Schließbartverbunden ist, in eine Öffenstellung, beider das türaußenseitigeBetätigungselement über dieKupplungseinrichtung mit dem Schließbart drehbar verbunden ist,gebracht. Dies bedeutet, dass nach Betätigung des Transponders für eine bestimmteZeitspanne überdas türaußenseitigeBetätigungselementdas Schloss geöffnetwerden kann. Danach geht die Kupplungseinrichtung automatisch wiederin die Sperrstellung überund ein Öffnender Türzumin dest überdas türaußenseitigeBetätigungselement istnicht mehr möglich,da dieses durchdreht und keine Verbindung zum Schließbart aufweist.Das türinnenseitigeBetätigungselementist üblicherweisedirekt mit dem Schließbartdrehbar verbunden, so dass eine Aktivierung des Schlosses von derTürinnenseiteimmer möglichist. Im Rahmen der vorliegenden Erfindung ist es jedoch möglich, dassder elektronische Schließzylindersowohl türinnenseitigals auch türaußenseitigmit einer Kupplungseinrichtung ausgestattet ist.
    [0004] Problematischbei derartigen elektronischen Schließzylindern ist jedoch, dasseine Notöffnungnur mit einem entsprechend programmierten Transponder möglich ist.Es wärezwar möglich,dass berechtigte Personen, wie z.B. Einsatzkräfte der Feuerwehr, derartigeTransponder besitzen, allerdings wird dies aus mangelnder Sicherheitabgelehnt, da beispielsweise bei einer Störung im Transponder oder aucheiner Störungim Schloss-seitigen Empfänger,wie z.B. einem Ausfall der Spannungsversorgung, ein Zutritt unmöglich ist.
    [0005] DieAufgabe der vorliegenden Erfindung besteht daher darin, eine Schließeinrichtungmit einer von der Kupplungseinrichtung unabhängigen Möglichkeit zur Notöffnung durchberechtigtes Personal zu versehen. Insbesondere soll ein elektronischer Schließzylindermit einer von der elektronisch aktivierbaren KupplungseinrichtungunabhängigenMöglichkeitzur Notöffnungdurch berechtigtes Personal versehen werden. Die vorliegende Erfindungsoll so klein ausgeführtwerden, dass ein Einsatz in normalen Einsteckschlössern möglich ist.Insbesondere soll die Konstruktion des Zylinders den Normen DIN 18252als auch der Ergänzungsnormzu DIN EN 1303 entsprechen. Die Funktionalität und Sicherheit des normalenSchließzylinders,insbesondere des elektronischen Schließzylinders, soll durch diegegenständlicheErfindung nicht beeinträchtigtwerden.
    [0006] Gelöst wirddie erfindungsgemäße Aufgabe dadurch,dass zumindest ein mechanischer Schließzylinder vorgesehen ist, unddass zwischen dem mechanischen Schließzylinder und der Kupplungseinrichtungein Koppelelement angeordnet ist, welches bei Drehung des mechanischenSchließzylindersmit einem zugehörigenSchlüsseloder dergl. von einer Ausgangsstellung in eine bestimmte Endstellung eineAxialbewegung in Richtung der Kupplungseinrichtung durchführt, sodass das Antriebselement der Kupplungseinrichtung in die Öffenstellungbewegbar ist. Die Betätigungdes Schließbartserfolgt nach entsprechender Drehung des Schlüssels oder dergl. durch jenesBetätigungselementan dessen Seite der mechanische Schließzylinder befestigt ist. DasBetätigungselementist üblicherweisedurch einen zylindrischen Knauf oder eine Schnalle gebildet. Somit wird,ohne die Funktionalitätder Schließeinrichtung zubeeinflussen, eine Betätigungder Kupplungseinrichtung mit Hilfe eines Schlüssels oder dergl. des mechanischenSchließzylindersermöglicht.Zu diesem Zweck wird die Drehbewegung des Schlüssels oder dergl. in eine Axialbewegung,welche auf die Kupplungseinrichtung übertragen wird, umgewandelt.Anstelle üblicherSchlüsselkönnenauch andere mechanische Einrichtungen, welche in den Schließzylindereingebracht werden, zum Einsatz kommen.
    [0007] DieErfindung ist insbesondere auf Schließeinrichtungen anwendbar, beidenen die Kupplungseinrichtung elektronisch aktivierbar ist undauf einem Antriebselement einer Antriebseinrichtung, insbesondereeines Elektromagneten, angeordnet ist. Somit wird bei einer derartigenelektronischen Schließeinrichtungdie Betätigungder elektronisch aktivierbaren Kupplungseinrichtung mit Hilfe einesSchlüsselsoder dergl. des mechanischen Schließzylinders ermöglicht,ohne dass die Funktionalitätdes elektronischen Schließzylindersbeeinflusst wird. Berechtigten Personen, wie z.B. Einsatzkräfte derFeuerwehr, werden fürden mechanischen Schließzylinderpassende Schlüsseloder dergl. ausgehändigt,so dass diese in Notsituationen die mit elektronischem Schließzylinderausgestatteten Türen öffnen können. Die Öffnung deselektronischen Schließzylindersist dabei unabhängigvom elektronischen Schließsystem,welches vom Besitzer jederzeit umprogrammiert bzw. geändert werdenkann. Durch diese Erfindung wird einer der wenigen Nachteile eineselektronischen Schließzylindersbeseitigt. Der Aufwand fürdie Implementierung eines mechanischen Schließzylinders in einen elektronischenSchließzylinderist dabei relativ gering.
    [0008] Vorteilhafterweisewird der mechanische Schließzylindertüraußenseitigangeordnet, da beispielsweise fürEinsatzkräftehauptsächlichder Bedarf an einer Öffnungder Türvon außenbesteht.
    [0009] Klarerweisekann alternativ dazu oder zusätzlichdazu auch ein mechanischer Schließzylinder türinnenseitig angeordnet wer den.
    [0010] DasKoppelelement, welches die funktionelle Verbindung des mechanischenSchließzylindersmit der Kupplungseinrichtung durchführt, kann gemäß einemMerkmal der Erfindung durch ein mit dem mechanischen Schließzylinderdrehfest verbundenes Sperrelement und ein daran anschließendes drehfestesAdapterelement gebildet sein, wobei das Sperrelement und bzw. oderdas Adapterelement an deren zugekehrten Seiten Ausformungen aufweisen, sodass das Adapterelement bei Drehung des Sperrelements eine Axialbewegungdurchführt.Diese Konstruktion stellt eine realisierbare Möglichkeit zur Umwandlung derDrehbewegung des Schlüssels oderdergl. in eine Axialbewegung, welche auf die Kupplungseinrichtungwirkt, dar. Durch die Anordnung der Ausformungen am Sperrelementund bzw. oder am Adapterelement kann eingestellt werden, bei welcherDrehrichtung des Schlüsselseine Axialbewegung stattfinden soll. Die Ausformungen können beispielsweisedurch halbkugelförmigeElemente am Sperrelement gebildet sein, die in der Ausgangsstellungdes Schlüsselsoder dergl. in entsprechende Vertiefungen am Adapterelement eingreifen undbei Drehung des Schlüsselsoder dergl. aus diesen Vertiefungen herausbewegt werden, so dassdas Adapterelement zu einer Axialbewegung gezwungen wird. Dies stellteine einfache und platzsparende Realisierungsmöglichkeit der Umsetzung derDrehbewegung des Schlüsselsoder dergl. in eine auf die Kupplungseinrichtung wirkende Axialbewegungdar.
    [0011] Umeine sichere Umkehr der Axialbewegung des Adapterelements bei Zurückdrehendes Schlüsselsoder dergl. in die Ausgangsstellung oder in eine andere Stellungzu gewährleisten,ist das Adapterelement mit einem Rückstellelement, insbesondereeiner Druckfeder, verbunden. Die Druckfeder sorgt somit dafür, dassdie Ausformungen an den einander zugekehrten Seiten des Sperrelementsund Adapterelements aneinandergedrückt werden. Anstelle einer mechanischenDruckfeder kann natürlichauch ein anderes elastisches Element vorgesehen sein.
    [0012] Gemäß einemweiteren Merkmal der Erfindung sind das Sperrelement und das Adapterelementin einer Hülseangeordnet. Diese Hülsezusammen mit allen enthaltenen Komponenten kann besonders raschin bestehende Schließzylinderein- und ausgebaut werden.
    [0013] DieDrehbewegung des Sperrelements kann dadurch definiert geführt werden,dass die Hülseeine Kulisse zur Aufnahme eines Teiles des Sperrelements oder einesdamit verbundenen Elements, beispielsweise eines Bolzens, aufweist.Die Kulisse definiert somit auch die Drehrichtung und den notwendigenWinkelbereich der Drehung des Schlüssels oder dergl., der notwendigist, um eine solche Axialbewegung des Adapterelements zu verursachen, dassdas Schloss betätigtwerden kann.
    [0014] ZurErhöhungder Sicherheit kann die Hülse zumindesteine Sollbruchstelle aufweisen, welche bei einem gewaltsamen Öffnungsversuchdie Zerstörung derHülse zurFolge hat und somit eine Öffnungder Türohne entsprechendem Schlüsseloder dergl. unmöglichmacht. Eine Öffnungder Türmit Hilfe des Transponders soll jedoch auch nach mechanischer Zerstörung ander Türaußenseitemöglichsein. Zu diesem Zweck sind alle für die elektronische Öffnung notwendigenKomponenten, wie Empfänger,Spannungsversorgung usw. an der Türinnenseite, vorzugsweise imtürinnenseitigenBetätigungselement, angeordnet.
    [0015] Alsweitere Sicherheitsmaßnahmekann am Adapterelement ein Fangbolzen oder dergl. und an der Hülse eineden Fangbolzen oder dergl. aufnehmende Öffnung angeordnet sein, sodass bei axialer Bewegung des Adapterelements entgegen der Richtungdes Kupplungselements der Fangbolzen von der Öffnung aufgenommen wird. Dadurchkann erreicht werden, dass bei mutwilliger mechanischer Zerstörung desSchließzylindersdas Adapterelement überden Fangbolzen in der Hülseblockiert wird und eine axiale Bewegung in Richtung des Kupplungselementsunterbunden wird. Natürlichist es möglich, auchmehrere Fangbolzen am Adapterelement und zugehörige Öffnungen in der Hülse radialin bestimmten Winkelabständenvoneinander anzuordnen.
    [0016] Gemäß einemweiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass mit dem Koppelelement eineBlockiereinrichtung verbunden ist, mit welcher bei Drehung des Schlüssels oderdergl. des mechanischen Schließzylindersin zumindest eine weitere Stellung die Kupplungseinrichtung blockierbarist. Somit kann durch die vorliegende Erfindung eine weitere Funktionrealisiert werden, nämlichdie Blockierung der Kupplungseinrichtung, insbesondere der elektronischaktivierbaren Kupplungseinrichtung. Dabei ist der Schlüssel oderdergl. in dieser weiteren Stellung, welche die Blockierung der Kupplungseinrichtungbewirkt, vorzugsweise abziehbar gestaltet, so dass die Funktionmit Hilfe des Schlüsselseingestellt werden kann und durch Abziehen des Schlüssels festgelegtwerden kann.
    [0017] Üblicherweiseist ein Schlüsseloder dergl. eines mechanischen Schließzylinders nur in der Ausgangsstellungabziehbar. Um ein Abziehen in der Endstellung und bzw. oder in einerweiteren Stellung des Schlüsselszu ermöglichen,muss der mechanische Schließzylinderentsprechend ausgebildet sein. Je nach Funktion der Schließeinrichtungwird es zweckmäßig sein,den Schlüsseloder dergl. in bestimmten Stellungen abziehbar oder nicht abziehbar zugestalten. Bei einer Notöffnungmit dem Schlüssel oderdergl. ist es zweckmäßig, dassdieser nicht in der Endstellung abgezogen werden kann, sondern wiederin die Ausgangsstellung zurückbewegtwerden muss, so dass ein Öffnender Türohne Schlüssel oderdergl. weiterhin nicht möglichist.
    [0018] Dabeibestehen zwei Möglichkeitender Blockierung, und zwar die Blockierung der Kupplungseinrichtungin der Sperrstellung, d.h. in jener Stellung in der keine Verbindungdes türaußenseitigenBetätigungselementsmit dem Schließbartstattfindet sowie die Blockierung der Kupplungseinrichtung in der Öffenstellung,d.h. in jener Stellung, in der das türaußenseitige Betätigungselementdrehbar mit der Kupplungseinrichtung verbunden ist.
    [0019] DieBlockiereinrichtung ist beispielsweise durch eine Nut oder dergl.im Adapterelement gebildet, in welcher die Kupplungseinrichtungaufgenommen werden kann und entsprechend in der Sperrstellung gehaltenwerden kann. Durch diese Einstellung wird der Zutritt zu einer beispielsweisemit einem entsprechenden elektronischen Schließzylinder ausgestatteten Tür mit Hilfeeines Transponders unterbunden. Dies kann beispielsweise in Notsituationennach Verlust eines Transponders und vor einer entsprechenden Umprogrammierungdes elektronischen Schlosses notwendig werden. Zusätzlich kannauf diese Weise ein Hochsicherheitsbereich geschützt werden, der nur durch einenmechanischen Schlüsseleinerseits und einen Transponder andererseits geöffnet werden kann. Für einensolchen Fall ist es natürlichzweckmäßig, denSchlüsselin dieser entsprechenden Blockierstellung nicht abziehbar zu gestalten,so dass sowohl der Besitzer des Schlüssels als auch der Besitzerdes Transponders gleichzeitig zum Öffnen der Tür anwesend sein müssen. Eine Öffnung derTür istsomit nur nach dem sogenannten Vier-Augen-Prinzip möglich.
    [0020] Ebensoist es möglich,die Blockiereinrichtung durch ein Element zum Halten der Kupplungseinrichtungin der Öffenstellung zubilden, worauf das türaußenseitigeBetätigungselementständigmit dem Schließbartdrehbar verbunden ist und somit ständig eine Öffnung der Tür möglich ist.Dadurch ist eine sogenannte Office-Version realisierbar.
    [0021] Essei darauf hingewiesen, dass die gegenständliche Erfindung sowohl ander Türaußenseite alsauch an der Türinnenseitebzw. an beiden Seiten angewendet werden kann und der mechanische Schließzylinderso ausgebildet werden kann, dass verschiedene Stellungen des Schlüssels oderdergl. und somit verschiedene Funktionen realisiert werden können.
    [0022] Dievorliegende Erfindung wird anhand der beigefügten Zeichnungen, welche Ausführungsformender Erfindung zeigen, nähererläutert.
    [0023] Darinzeigen: 1 schematisch einen elektronischenSchließzylindergemäß der vorliegenden Erfindungin teilweise geschnittener Darstellung; 2 das DetailII aus 1 in vergrößerter Darstellung; 3 eineTeilansicht einer Ausführungsform einerHülse gemäß 2; 4 einegeschnittene Darstellung der Hülsegemäß 2 alsTeil des Koppelelements; 5 eine geschnittene Darstellung durcheine Ausführungsformeines Adapterelements als Teil des Koppelelements; 6 eineAnsicht auf das Adapterelement gemäß 5 in Richtung Sperrelementgesehen; 7 eine geschnittene Darstellungdurch den Kupplungsadapter gemäß 2; 8 eineSchnittdarstellung durch den Kupplungsadapter gemäß 7 entlangder Schnittlinie VIII-VIII; 9 eine imKupplungsadapter gemäß 7 und 8 ausgebildeteKulisse im Detail; und 10 eine gegenüber 2 ergänzte Ausführungsformder Erfindung.
    [0024] 1 zeigteinen elektronischen Schließzylinder 1 gemäß der vorliegendenErfindung in teilweise geschnittener Ausführungsform. Anstelle eines elektronischenSchließzylinders 1 kannauch eine rein mechanische Schließeinrichtung vorgesehen sein,bei der eine gefederte Kupplungseinrichtung zum drehbaren Verbindendes türaußenseitigenBetätigungselements 5 mitdem Schließbart 3 vorgesehenist und bei der das türinnenseitigeBetätigungselement 4,in welcher sich ein herkömmlichermechanischer Schließzylinderbefindet, fix mit dem Schließbart 3 verbundenist (nicht dargestellt). Der elektronische Schließzylinder 1 umfasstein Gehäuse 2,einen drehbaren Schließbart 3,ein türinnenseitigesBetätigungselement 4 undein türaußenseitigesBetätigungs element 5.Um eine drehbare Verbindung des türaußenseitigen Betätigungselements 5 mitdem Schließbart 3 zuerzielen, ist im elektronischen Schließzylinder 1 eine elektronischaktivierbare Kupplungseinrichtung 6 angeordnet, welcheauf einem Antriebselement 7 einer Antriebseinrichtung 8, insbesondereeines Elektromagneten, angeordnet ist. Zur Aktivierung der Antriebseinrichtung 8 undsomit der Kupplungseinrichtung 6 ist vorzugsweise im türinnenseitigenBetätigungselement 4 eineentsprechende Elektronik 9 enthalten. Die Elektronik 9 beinhalteteinen Empfänger,insbesondere Hochfrequenzempfänger,eine Spannungsversorgung und eine Ansteuerschaltung zum Ansteuerndes Elektromagneten sowie eine Zeitsteuerung zum Deaktivieren desElektromagneten nach einer vorgesehenen Zeitspanne. Die Kupplungseinrichtung 6 kanndurch einen Bügelgebildet sein, der von einer mit dem türaußenseitigen Betätigungselement 5 verbundenenHülse 10 mitgenommenwird. In jener Stellung der Kupplungseinrichtung 6, welcheder Öffenstellungentspricht, bewirkt eine Drehung des türaußenseitigen Betätigungselements 5 eineMitnahme einer mit dem türinnenseitigenBetätigungselement 4 verbundenen Hülse 10 undin weiterer Folge eine Bewegung des Schließbarts 3. Um eine Öffnung inNotfällenauch ohne Transponder und beispielsweise in Fällen einer Störung derElektronik 9 zumindest von der Türaußenseite her zu gewährleisten,ist erfindungsgemäß ein mechanischerSchließzylinder 11 vorzugsweise ander Türaußenseite,insbesondere im türaußenseitigenBetätigungselement 5 angeordnet,der mit Hilfe eines zugehörigenSchlüssels 12 oderdergl. betätigt werdenkann. Zwischen dem mechanischen Schließzylinder 11 und derelektronisch aktivierbaren Kupplungseinrichtung 6 ist einKoppelelement 13 vorgesehen, welches bei Drehung des mechanischen Schließzylinders 11 miteinem zugehörigenSchlüssel 12 voneiner Ausgangsstellung in eine bestimmte Endstellung eine Axialbewegungin Richtung der Kupplungseinrichtung 6 entsprechend demPfeil X durchführt.Durch diese Axialbewegung des Koppelelements 13 in RichtungX wird das Antriebselement 7 der Kupplungseinrichtung 6 indie Öffenstellungbewegt, in der bei Betätigungdes türaußenseitigenBetätigungselements 5 einVerdrehen des Schließbarts 3 undin der Folge ein Öffnender Türmöglichwird. Der mechanische Schließzylinder 11 istvorzugsweise an der Türaußenseite,insbesondere im türaußenseitigenBetätigungselement 5,angeordnet, kann jedoch alternativ dazu oder zusätzlich dazu auch an der Türinnenseite,insbesondere im türinnenseitigen Betätigungselement 4,angeordnet werden.
    [0025] Wiedem Detail II gemäß 1 in 2 besserentnommen werden kann, besteht eine Ausführungsform des Koppelelements 13 auseinem Sperrelement 14 und einem daran anschließenden drehfestenAdapterelement 15, welche so ausgebildet sind, dass beiDrehung des Sperrelements 14 das Adapterelement 15 eineAxialbewegung in Richtung des Pfeiles X durchführt. Zu diesem Zweck weisendas Sperrelement 14 und das Adapterelement 15 anderen zugekehrten Seiten Ausformungen 16, 17 auf,welche beispielsweise durch eine halbkugelförmige Erhebung 16 amSperrelement 14 und eine entsprechende Vertiefung 17 amAdapterelement 15 realisiert sein können. Bei Drehung des Schlüssels 12 oderdergl. des mechanischen Schließzylinders 11 ineine bestimmte Richtung folgt das Sperrelement 14 dieserDrehbewegung, worauf die halbkugelförmigen Ausformungen 16 amSperrelement aus der entsprechenden Vertiefung 17 am Adapterelement 15 gleiten,wodurch das Adapterelement 15 und die daran anschließenden Elementeeine Axialbewegung in Richtung des Pfeiles X durchführen. DasAdapterelement 15 und das Sperrelement 14 sindvorzugsweise in einer Hülse 18 angeordnet.Anschließendan das Adapterelement 15 befindet sich ein Kupplungsadapter 19 undeine Adapterverlängerung 20,welche schließlichbei Axialbewegung in Richtung des Pfeiles X auf das Kupplungselement 6 wirktund dieses schließlichin die Öffenstellungbewegt, wodurch bei Drehung des türaußenseitigen Betätigungselements 5 dieHülse 10 undsomit der Schließbart 3 mitbewegt wirdund eine Öffnungder Türmöglichwird. Das Sperrelement 14 kann mit einem Bolzen 21 verbundensein, der in einer Kulisse 22 in der Hülse 18 verläuft, wodurchdie Drehbewegung des Sperrelements 14 und somit des Schlüssels 12 undder Winkelbereich vorgegeben wird. Dies ist aus den Ansichten gemäß 3 und 4 besserersichtlich. In diesem Beispiel ist die Kulisse über 90° entlang des Umfanges der Hülse 18 vorgesehen,so dass bei einer Rechtsdrehung des Schlüssels 12 um 90° eine Öffnung desSchlosses bewirkt werden kann. Anstelle eines Bolzens 21 kannauch ein Teil des Sperrelements 14 selbst in die Kulisse 22 ragen.Weiters kann die Hülse 18 eineSollbruchstelle 23 aufweisen, welche zur Erhöhung derSicherheit dient, da bei Gewalteinwirkung die Hülse 18 an der Sollbruchstelle 23 brichtund somit das Sperrelement 14 vom Rest des Schlosses getrenntwird und ein Öffnennur schwer möglichwird.
    [0026] Eineweitere Sicherheit wird dadurch erzielt, dass am Adapterelement 15 bzw.an daran anschließendeElemente, beispielsweise am Kupplungsadapter 19, Fangbolzen 24 oderdergl. angeordnet sind sowie an der Hülse 18 den oder dieFangbolzen 24 aufnehmende Öffnungen 25 angeordnetsind, so dass bei axialer Bewegung des Adapterelements 15 bzw.Kupplungsadapters 19 entgegen der Richtung des PfeilesX die Fangbolzen 24 in die Öffnungen 25 rastenund somit das Schloss blockiert wird und keine Öffnung möglich wird.
    [0027] Umeine sichere Rückführung desAdapterelements 15 bzw. der nachfolgenden Bauteile wie Kupplungsadapter 19 oderAdapterverlängerung 20 zugewährleisten,könnenRückstellelemente,insbesondere Druckfedern 26, 27, angeordnet sein.
    [0028] Die 5 und 6 zeigenzwei Ansichten des Adapterelements 15 gemäß 2,wobei die Ausformungen 16, 17 ersichtlich sind.Bei Drehung des Sperrelements 14 im Uhrzeigersinn bewegen sichdie Ausformungen 16 am Sperrelement 14 entlangdes Pfeiles Y in 6, worauf die Ausformungen 16 ausden Ausformungen 17 im Adapterelement 15 herausgezwungenwerden und somit das Adapterelement 15 eine Axialbewegungdurchführt.Natürlichsind andere Konstruktionen fürdie Ausformungen 16 am Sperrelement 14 und für die Ausformungen 17 amAdapterelement 15 möglich.
    [0029] 7 zeigtden Kupplungsadapter 19 gemäß 2 in geschnittenerDarstellung. Aus 8, welche einen Schnitt durchdie 7 entlang der Schnittlinie VIII-VIII zeigt, sinddie Aufnahmen 28 für dieFangbolzen 24 sowie eine Führungsnut 29 ersichtlich.Die Führungsnut 29,besser in 9 dargestellt, ermöglicht es,mit Hilfe eines entsprechenden Führungsstiftes 30 (s. 2)eine entsprechende Bewegung des Kupplungsadapters 19 zuerzwingen.
    [0030] 10 zeigteine gegenüber 2 erweiterteAusführungsform,bei der die Adapterverlängerung 20 soausgebildet ist, dass sie eine Nut 31 aufweist, in diedie Kupplungseinrichtung 6 aufgenommen werden kann undin der Sperrstellung gehalten werden kann. Die Aufnahme der Kupplungseinrichtung 6 in derNut 31 erfolgt durch entsprechende Verdrehung der Adapterverlängerung 20.Wird die Adapterverlängerung 20 bei Öffenstellung über dieKupplungseinrichtung 6 gedreht, kann auch eine Blockierungder Kupplungseinrichtung 6 in der Öffenstellung erreicht werden.Dadurch könnenweitere Funktionen des elektronischen Schlosses erzielt werden.
    [0031] DieErfindung ist nicht an die dargestellten Ausführungsformen, welche verschiedenartigabgeändertund ergänztwerden können,beschränkt.
    权利要求:
    Claims (14)
    [1] Schließeinrichtung(1) mit einem in ein Türschlosseinsetzbaren Gehäuse(2), einem drehbaren Schließbart (3), einem türinnenseitigenBetätigungselement(4) und einem türaußenseitigenBetätigungselement(5) und einer Kupplungseinrichtung (6) zum drehbarenVerbinden des türaußenseitigen Betätigungselements(5) mit dem Schließbart(3), welche Kupplungseinrichtung (6) zwischeneiner Sperrstellung und einer Öffenstellungaxial bewegbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dasszumindest ein mechanischer Schließzylinder (11) vorgesehenist, und dass zwischen dem mechanischen Schließzylinder (11) undder Kupplungseinrichtung (6) ein Koppelelement (13)angeordnet ist, welches bei Drehung des mechanischen Schließzylinders (11)mit einem zugehörigenSchlüssel(12) od. dgl. von einer Ausgangsstellung in eine bestimmteEndstellung eine Axialbewegung in Richtung (X) der Kupplungseinrichtung(6) durchführt,so dass das Antriebselement (7) der Kupplungseinrichtung(6) in die Öffenstellungbewegbar ist.
    [2] Schließeinrichtungnach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungseinrichtung(6) elektronisch aktivierbar ist und auf einem Antriebselement(7) einer Antriebseinrichtung (8), insbesondereeines Elektromagneten, angeordnet ist.
    [3] Schließeinrichtungnach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein mechanischer Schließzylinder(11) türaußenseitigangeordnet ist.
    [4] Schließeinrichtungnach einem der Ansprüche 1bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass ein mechanischer Schließzylinder(11) türinnenseitigangeordnet ist.
    [5] Schließeinrichtungnach einem der Ansprüche 1bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement (13)durch ein mit dem mechanischen Schließzylinder (11) drehfestverbundenes Sperrelement (14) und ein daran anschließendes drehfestes Adapterelement(15) gebildet ist, wobei das Sperrelement (14)und bzw. oder das Adapterelement (15) an deren zugekehrtenSeiten Ausformungen (16, 17) aufweisen, so dassdas Adapterelement (15) bei Drehung des Sperrelements (14)eine Axialbewegung (in Richtung X) durchführt.
    [6] Schließeinrichtungnach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Adapterelement(15) mit einem Rückstellelement,insbesondere einer Druckfeder (26, 27) verbundenist.
    [7] Schließeinrichtungnach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (14)und das Adapterelement (15) in einer Hülse (18) angeordnetsind.
    [8] Schließeinrichtungnach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (18)eine Kulisse (22) zur Aufnahme eines Teiles des Sperrelements (14)oder eines damit verbundenen Elements, beispielsweise eines Bolzens(21) zur definierten Führungder Drehbewegung des Sperrelements (14) aufweist.
    [9] Schließeinrichtungnach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (18)zumindest eine Sollbruchstelle (23) aufweist.
    [10] Schließeinrichtungnach einem der Ansprüche7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass am Adapterelement (15)ein Fangbolzen (24) od. dgl. und an der Hülse (18)eine den Fangbolzen (24) od. dgl. aufnehmende Öffnung (25)angeordnet ist, so dass bei axialer Bewegung des Adapterelements(15) entgegen der Richtung des Kupplungselements (6)der Fangbolzen (24) von der Öffnung (25) aufgenommen wird.
    [11] Schließeinrichtungnach einem der Ansprüche1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Koppelelement (13)eine Blockiereinrichtung verbunden ist, mit welcher bei Drehungdes Schlüssels(12) od. dgl. des mechanischen Schließzylinders (11) in zumindesteine weitere Stellung die Kupplungseinrichtung (6) blockierbarist.
    [12] Schließeinrichtungnach einem der Ansprüche1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlüssel (12) oder dergl.des mechanischen Schließzylinders(11) in der Endstellung und bzw. oder in einer weiterenStellung abziehbar ausgebildet ist.
    [13] Schließeinrichtungnach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Blockiereinrichtung durcheine Nut (31) od. dgl. im Adapterelement (15) zurAufnahme der Kupplungseinrichtung (6) und zum Halten derselbenin der Sperrstellung gebildet ist.
    [14] Schließeinrichtungnach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Blockiereinrichtung durchein Element zum Halten der Kupplungseinrichtung (6) inder Öffenstellunggebildet ist.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    ATA5882003A|2005-10-15|
    AT413844B|2006-06-15|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-05-19| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2009-01-08| 8131| Rejection|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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